Als Ihr direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Segeberg-Ost vertrete ich die Interessen unserer Region im Landtag. Dort bin ich als Polizei- und Medienpolitischer Sprecher der CDU und als Mitglied im Innen- und Rechtsausschuss sowie im Landesplanungsrat tätig. Ich lade Sie ein, das Informationsangebot meiner Homepage regelmäßig zu nutzen und freue mich, wenn wir uns bei der einen oder anderen Gelegenheit persönlich begegnen.

Bei Fragen, Vorschlägen oder Problemen wenden Sie sich gerne an mich.

Herzlichst, Ihr

Dr. Axel Bernstein, MdL


Axel Bernstein – Innenminister Studt hätte seinen Namensartikel mit Fachleuten abstimmen sollen

Dr. Axel Bernstein   23.01.2017

Dr. Axel Bernstein MdL

CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein hat Innenminister Stefan Studt angesichts dessen Gastbeitrages im SHZ von Sonnabend (21. Januar 2017) aufgefordert, mit den Fachleuten in seinem Ministerium Rücksprache zu halten.

„Studt braucht wirklich niemanden aufzufordern, weitere Maßnahmen auf Basis fachlicher Empfehlungen zu diskutieren. Im Gegenteil: Es warten alle darauf, dass er es endlich tut“, erklärte Bernstein in Kiel.

Immer wieder habe der Innenminister fachlich längst als notwendig erkannte Maßnahmen aus parteipolitischen Gründen abgelehnt. Dies gelte für die Verschärfung des Strafrechts bei Gewalt gegen Polizeibeamte ebenso wie bei der Einführung des G36. Auch bei der Debatte um Abschiebungen nach Afghanistan vertraue Studt ausdrücklich nicht den Fachleuten des Auswärtigen Amtes. Vielmehr orientiere er sich im Gegensatz zur Mehrzahl seiner Länderkollegen an der – zur politischen Linie der Kieler Koalition passenden – Einschätzung einer Nichtregierungsorganisation.

Bernstein erinnerte in diesem Zusammenhang an die Fragestunde zur Vorratsdatenspeicherung 2015. Dort räumte Studt auf Nachfrage ausdrücklich ein, dass die Polizeiabteilung im Innenministerium, das Landespolizeiamt und das Landeskriminalamt dieses Instrument übereinstimmend als nützlich bewerteten. Es seien auch Verfahren bekannt, in denen Täter maßgeblich aufgrund der Abfrage von Verkehrsdaten ermittelt werden konnten. Für die Landesregierung gelte jedoch der Koalitionsvertrag. Und die Auffassung des Innenministers sei die der Landesregierung.

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Ehemalige Bürgermeister auf CDU Neujahrsempfang in Nahe geehrt

Dr. Axel Bernstein MdL, Jürgen Schwerdtfeger, Ortwin Peters und Dr. Manfred Hoffmann.

Rede von Dr. Axel Bernstein MdL

Dankesrede von Ortwin Peters

Laudatio von Manfred Hoffmann

Nahe  – Der Bürgerehrenpreis der CDU Nahe wurde am Sonntag an die Alt-Bürgermeister Ludwig Rothenberg (Kayhude), Jürgen Schwerdtfeger (Itzstedt) und Ortwin Peters  (Nahe) bie Sekt und Pizza im Naher Bürgerhaus vergeben. Sie haben beim Bau der Sporthalle in Nahe gezeigt, dass große Ziele auf kommunaler Ebenen durch eine vertrauensvolle Zusammenarbeit über Parteigrenzen mit dem sprichwörtlichen Blick über den Tellerrand hinaus erreichbar sind. Die Sporthalle wurde im Mai 2003 eingeweiht. Ludwig Rothenberg konnte aus gesundheitlichen Gründen am Neujahrempfang im Bürgerhaus Nahe nicht teilnehmen.

Der Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein kritisierte in seiner Rede den Plan des SSW  zur Schaffung von Großkommunen als einen Angriff auf die kommunale Selbstverwaltung. Der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende griff die Regierung Albig wegen fehlender Investitionsbereitschaft trotz sprudelnder Steuereinnahmen, Planungsunfähigkeit beim Autobahnbau scharf an. Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion forderte  eine bessere personelle und technische Ausstattung der Polizei

Der Kreistagsabgeordnete und CDU-Kreisgeschäftsführer Uwe Voss sprach sich als Gastredner für  für mehr Miteinander der Dörfer, die Umsetzung vom Zukunftsprogramm „Kreis Segeberg 95.0“  und den Kauf des Itzstedter Sees durch den Zentralort Nahe-Itzstedt mit überörtlichen Mitteln zu einem durch ein Gutachten ermittelten fairen Preis aus.

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Axel Bernstein – Mobile Endgeräte bieten Vorteile für Polizei und Bürger

Dr. Axel Bernstein   18.01.2017

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat sich heute (18. Januar 2017) für eine Ausstattung der Polizei mit mobilen Endgeräten (Tablets und Smartphones) ausgesprochen.

Dr. Axel Bernstein MdL

„Die Erfahrungen aus Niedersachsen zeigen, dass mobile Endgeräte die Arbeit der Polizei deutlich vereinfachen können und zugleich auch für mehr Bürgerfreundlichkeit sorgen. Vor allem bei der Vorgangsbearbeitung kann hier doppelte Arbeit vermieden und so die Präsenz der Polizei auf der Straße gesteigert werden. Dies muss auch ein Ansatz für unsere Landespolizei in Schleswig-Holstein sein“, erklärte Dr. Bernstein.

Der CDU-Politiker wies darauf hin, dass der Bericht der niedersächsischen Polizei im Innen- und Rechtsausschuss die Vorteile deutlich aufgezeigt habe. Hervorzuheben sei hierbei ebenfalls, dass auch innerhalb der Polizei eine hohe Akzeptanz für diese Technik bestehe.

„Wenn es in Niedersachsen möglich ist, über mobile Endgeräte etwa auf polizeiliche Datenbanken und Vorgangsbearbeitungssysteme unter höchsten Sicherheitsstandards zuzugreifen, vereinfacht dies viele Abläufe ungemein. Ich habe kein Verständnis dafür, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung hier wieder einmal zögert und zaudert. Niedersachsen zeigt, dass der Einsatz gut funktioniert. Innenminister Studt sollte deshalb mehr als nur einen Blick auf die niedersächsische Polizei werfen.“

Bernstein kündigte an, sich im Falle eines Wahlsieges deutlich für einen Einsatz in Schleswig-Holstein einzusetzen.

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Mit dem Bernstein Express kostenlos zum Europa FördeForum nach Kiel

Reimer Böge lädt zum FördeForum ein

Bad Segeberg/Wahlstedt: Die CDU Ortsverbände  Bad Segeberg und Wahlstedt laden gemeinsam zu einer Bus-Tagestour in das Landeshaus an die Kieler Förde zum „Europa FördeForum“ vom Europaabgeordneten Reimer Böge und der CDU Landtagsfraktion  ein.

Am Dienstag, 31. Januar, startet der Bus startet um  16 Uhr vor dem Haupteingang bei Möbel-Kraft in Bad Segeberg  und  um 16.20 Uhr in Wahlstedt auf dem Parkplatz vom Netto Markt am Kreisel. Rückkehr wird gegen 22.30 Uhr sein. Die Teilnahme ist kostenlos.

An dem Fördeforum „Europa – Quo Vadis“ nehmen neben dem Gastgeber Reimer Böge und dem CDU Landesvorsitzenden  Daniel Günther teil:

Joseph Daul, Präsident der Europäischen Volkspartei (EVP) (Frankreich)

und die Mitgliedern des Europäischen Parlaments:

  • Josè Manuel Ferreira Fernandes, MdEP (Portugal)
  • Monika Hohlmeier, MdEP (Deutschland)
  • Jan Olbrycht, MdEP (Polen)
  • Richard Asworth, MdEP (Großbritannien)

Im Anschluss an die Veranstaltung findet ein Empfang statt, um hier in einer lockeren Atmosphäre diskutieren zu können.

Aus  organisatorischen Gründen (Simultanübersetzung, Zugang zum Landeshaus) ist eine  Anmeldung für diese Veranstaltung bis zum 22. Januar zwingend erforderlich (CDU-Kreisgeschäftsstelle info@cdu-segeberg.de, Telef. 04551/9082277).

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CDU gratuliert Wahlstedt zu 50 Jahren Stadtrechte

Volles Kleines Theater – Gero Storjohann MdB und Dr. Axel Bernstein MdL beglückwünschen Wahlstedts Bürgermeister Matthias Bonse.

Glückwünsche aus der Nachbarstadt Bad Segeberg von Ingrid Altner und Uwe Voss

Glückwünsche auch vom Kreispräsidenten Winfried Zylka

Wahlstedt – Viel CDU-Prominenz gratulierte am Sonntag auf dem ausgebuchten Neujahrsempfang der Stadt Wahlstedt  zum 50-jährigen Jubiläum „Verleihung der Stadtrechte“. Im Kleinen Theater beglückwünschten Bürgervorsteher Horst Kornelius und Bürgermeister Matthias Bonse (beide CDU) der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann,  Wahlstedts CDU Vorsitzender und Landtagsabgeordneter  Dr. Axel Bernstein, Kreispräsident Winfried Zylka und aus Bad Segeberg die Bürgervorsteherin Ingrid Altner und Bad Segebergs CDU-Stadtverbandsvorsitzender und Kreistagsabgeordneter  Uwe Voss.

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