Archiv des Autors: redaktion

Fahrradtour mit der CDU Wahlstedt

Axel Bernstein freut sich auf viele Mitradler

Wahlstedt –  Am Sonntag,  25. Juni startet die CDU um 10.30 Uhr auf dem Marktplatz in Wahlstedt ihre diesjährige Fahrradtour für alle die Lust haben durch ebenes Gelände in die Pedale zu treten. Nach der Fahrradtour gibt es gegen 13  Uhr gegen 13.00 Uhr ein Grillfest

am Feuerwehrgerätehaus, Dr. Hermann-Lindrath-Str. 11. Zum Grillfest sind alle Mitglieder und Freunde der CDU herzlich willkommen, auch wenn sie vorher nicht in die Pedale getreten haben. Der CDU Ortsvorsitzende und gerade wiedergewählte Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein freut sich auf eine rege Beteiligung.

 

 

Veröffentlicht unter Allgemein |

CDU trauert um Helmut Kohl

16 Jahre regierte er die Bundesrepublik – länger als jeder andere Bundeskanzler. Helmut Kohl wurde als „Kanzler der Einheit“ verehrt, polarisierte aber auch. Er starb am Freitagmorgen im Alter von 87 Jahren in seinem Haus in Oggersheim.

Die CDU Schleswig-Holstein trauert um Helmut Kohl

Der Landesvorsitzende der CDU Schleswig-Holstein, Daniel Günther, hat die heutige Nachricht vom Tod des Altbundeskanzlers und langjährigen CDU-
Bundesvorsitzenden Helmut Kohl im Alter von 87 Jahren mit tiefer Trauer zur Kenntnis genommen:

„Mit Helmut Kohl ist ein großer Staatsmann von uns gegangen. Sein politisches Vermächtnis ist herausragend. Ihm verdanken wir die Vollendung der Deutschen
Einheit in Frieden und Freiheit. Er war ein maßgeblicher Architekt der Europäischen Union. Die CDU Schleswig-Holstein trauert um Helmut Kohl und ist in
Gedanken bei seiner Familie“, erklärte Günther in Kiel.

Helmut Kohl habe zunächst die Bundesrepublik Deutschland und dann das wiedervereinigte Deutschland über vier volle Amtsperioden und damit 16 Jahre regiert.
Als überzeugtem Europäer und Transatlantiker sei es ihm gelungen, das nötige Vertrauen in Ost und West für die deutsche Wiedervereinigung zu gewinnen.
Seine Wirtschafts- und Finanzpolitik habe die Grundlage dafür gelegt, dass die Deutsche Einheit zum Erfolg geführt werden konnte.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Der Koalitionsvertrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen und der FDP haben wir heute den Entwurf des ausgehandelten Koalitionsvertrages paraphiert und der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist uns gelungen, ein gemeinsames Projekt für Schleswig-Holstein zu entwickeln, in dem sich alle drei Parteien wiederfinden. Dabei trägt der Vertrag die starke Handschrift der CDU. Mit der Einführung von G9, deutlich mehr Investitionen in unsere Infrastruktur und höheren Abständen neuer Windkraftanlagen zur Wohnbebauung werden unsere zentralen Wahlversprechen in den kommenden fünf Jahren umgesetzt. Mit Stolz und voller Überzeugung werde ich unserem Landesparteitag am 23. Juni die Annahme dieses Koalitionsvertrags empfehlen. Nachdem auch bei FDP und Grünen die Mitglieder über den Vertrag abgestimmt haben werden, ist für den 27. Juni die endgültige Unterzeichnung vorgesehen.

Den Vertrag können Sie hier einsehen.

Neben dem Koalitionsvertrag haben Monika Heinold, Heiner Garg und ich auch die Ministerinnen und Minister für unsere neue Landesregierung vorgestellt. Für die CDU wird Karin Prien das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur übernehmen, Hans-Joachim Grote wird neuer Minister für Inneres, Ländliche Räume und Integration. Sabine Sütterlin-Waack wird neue Ministerin für Justiz, Europa, Verbraucherschutz und Gleichstellung.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Axel Bernstein – Der Verfassungsschutzbericht bestätigt den vereinbarten Kurs bei der Inneren Sicherheit

Dr. Axel Bernstein   15.06.2017

Dr. Axel Bernstein MdL

Der Verfassungsschutzbericht bestätigt den vereinbarten Kurs bei der Inneren Sicherheit

CDU-Polizeiexperte Dr. Axel Bernstein sieht durch den heute (14. Juni 2017) veröffentlichten Verfassungsschutzbericht den von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der Sicherheitspolitik verfolgten Kurs als bestätigt an:

„Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsschutzes anlässlich dieses Berichtes ausdrücklich für ihre Arbeit. Der Bericht zeigt, wie deutlich auch ihre Belastung im vergangenen Jahr angestiegen ist. Unsere Sicherheitsbehörden brauchen mehr Unterstützung“, erklärte Bernstein in Kiel. Neben dem deutlichen Anstieg des Personenpotentials vor allem im Bereich des islamistischen Extremismus sei mit der Reichsbürgerbewegung ein weiterer Arbeitsschwerpunkt hinzugekommen.

„Die durch den Verfassungsschutzbericht gelieferten Zahlen, Daten und Fakten zeigen eindeutig, dass jede Form des Extremismus ins Visier der Verfassungsschutzschützer gehört“, so Bernstein.

zur Pressemitteilung

Veröffentlicht unter Allgemein |

Daniel Günther zum Koalitionsvertrag

Sehr geehrte Damen und Herren,

gestern Abend hat die Große Verhandlungsrunde mit den Vertretern von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die letzten strittigen Punkte ausgeräumt und Einigkeit über die Inhalte eines Koalitionsvertrags erzielt. Bis Freitag soll dieser nun ausgefertigt, redaktionell überarbeitet und von den 36 Verhandlungsteilnehmern der drei Parteien paraphiert werden. Vorbehaltlich der Zustimmung der Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie unseres CDU-Landesparteitags am 23. Juni ist die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages für den 27. Juni 2017 geplant.

Intensiv haben wir die letzten Wochen verhandelt und dabei nicht den kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht, sondern ein gemeinsames Projekt für Schleswig-Holstein mit starker CDU-Handschrift entwickelt. In allen Themenbereichen haben unsere Verhandlungsteams hart in der Sache verhandelt und den überwiegenden Teil unserer Forderungen durchgesetzt.

In der Bildungspolitik haben wir uns darauf verständigt, beginnend mit den Jahrgängen 5 und 6 ab dem Schuljahr 2019/20 flächendeckend das Abitur nach 13 Jahren einzuführen. An den Grundschulen wird es ab Klassenstufe 3 wieder Notenzeugnisse in Verbindung mit einem Notenraster und Schulartempfehlungen geben.

Veröffentlicht unter Allgemein |
Seite 1 von 8412345...102030...Letzte »