Bernstein und Wiegard – Nein zu charakterloser Schuldenpolitik

Volles Haus schon um 14.30 Uhr bei der Rede von Axel Bernstein

: Finanzminister Rainer Wiegard (links), Bad Segebergs SU Vorsitzende Brunhilde Kelch und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein.

Bad Segeberg – Im bereits  nachmittags vollbesetzten Saal des Restaurants am Ihlsee sprachen Finanzminister Rainer Wiegard und der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein über das Thema „Klare Kante – Klarer Kurs:- Nein zu charakterloser Schuldenpolitik“. Eingeladen hatte die Senioren Union Bad Segeberg.

Reiner Wiegard hat gut reden. Er kann voller Stolz auf seine schuldenfreie Heimatkommune Bargteheide mit einem erfolgreichen CDU Bürgermeister verweisen. Aber auch seine Zahlen aus dem Land Schleswig-Holstein überzeugen. „Wir haben an den richtigen Stellen gespart und an den richtigen Stellen investiert. Das wollen wir auch nach dem 6. Mai fortsetzen,“ ist das Fazit der Rede des Finanzministers.

Hielt eine beeindruckende Rede: Rainer Wiegard

„Auch 2011 haben wir jeden unerwartet eingenommenen Steuer-Euro in den Abbau der Neuverschuldung gesteckt“, erklärte Wiegard. So konnte die Neuverschuldung gegenüber 2010 um 820 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro mehr als halbiert worden. „Wir sind auf dem Weg zu mehr Zukunft für unser Land“, sagte der Finanzminister.

Die Auftragsbücher der schleswig-holsteinischen Unternehmen seien gut gefüllt, und die Standortpolitik der Landesregierung schaffe günstige Voraussetzung  für Investitionen und  für die Erhöhung der Beschäftigung in den Unternehmen, so der Finanzminister. Auch deshalb sei die Zahl der Arbeitslosen so niedrig wie schon seit 19 Jahren nicht mehr. „Weil mehr Menschen arbeiten, zahlen auch mehr Menschen Steuern. So haben wir  es geschafft, die Steuereinnahmen seit 2005 von fünf auf fast sieben Milliarden Euro zu steigern“, stellte Wiegard fest.

Axel Bernstein stellte ergänzte , dass es trotz der Sparmaßnahmen keinen Kahlschlag im Kultur- oder Sozialbereich gäbe, wie von Opposition behauptet. Die Sozialausgaben liegen 2012 deutlich über 2005 und auch der  auch Kulturetat ist gestiegen

Wiegard und Bernstein  wiesen abschließend  nachdrücklich auf die Maxime hin: „Niemand hat das Recht, keine Regierung und kein Parlament, heute noch nicht geborene Generationen mit Schulden zu belasten, weil wir uns heute ein angenehmeres Leben leisten und nicht mit dem Geld auskommen wollen, das wir heute erwirtschaften.“

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.