Axel Bernstein: Die Studie enthält erwartungsgemäß keine revolutionären Neuigkeiten, aber sie ist von größtem Wert

Der CDU-Abgeordnete Dr. Axel Bernstein hat heute (16. Dezember 2016) in seiner Rede Prof. Danker und seinem Team für die Arbeit gedankt.

„Der Auftrag ist alles in allem hervorragend und in einem ambitionierten Zeitplan umgesetzt. Es gab eine gute Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber und der Lenkungsgruppe“, so der CDU-Politiker.

„Die nun vorliegende Studie enthalte erwartungsgemäß keine revolutionären Neuigkeiten. Aber sie ist dennoch von größtem Wert! Sie bietet einen umfassenden quantitativen Überblick über die Kontinuitäten und sie zeigt: Personelle Kontinuitäten bedeuten nicht inhaltliche Kontinuitäten“, so Bernstein.

In der Studie heißt es dazu: „Es handelt sich indes nicht um eine „Renazifizierung“, wie in den 1950ern mancher meinte und seit den 1980ern auch die Perspektive der Aufarbeitung einnehmende Historiker_innen schrieben. Nein, Schleswig-Holstein wurde nicht von Alt-Nazis respektive „Braunen Cliquen“ in Parlament und Regierung gesteuert, denn dieses hätte vorausgesetzt, dass die Akteure alte Ziele in formaldemokratischer Tarnung weiterverfolgt hätten, etwa kollektiv als Putschisten agiert hätten. Dafür gibt es keinerlei Anzeichen oder Exempel. Selbst jene unsere Untersuchungsgruppe leicht tangierenden, fraglos anrüchigen personellen Seilschaften und Vertuschungsnetze als extreme Verhaltensmuster zielten nicht auf eine politische Renazifizierung, sondern meinten das gesellschaftliche und berufliche Reüssieren im neu verfassten Staat.“

Veröffentlicht unter Allgemein |

Parteitag – Wohlstand, Arbeit und soziale Sicherheit für alle

161207_flugblatt_wohlstand

Veröffentlicht unter Allgemein |

Segeberger Delegierte hochmotiviert vom CDU Parteitag in Essen

delegierte-essen-web

Kreis Segeberg Essen – hochmotiviert für die Landtagswahl am 7. Mai und die Bundestagswahl im September 2017 zeigten sich die Segeberger Delegierten nach dem Parteitag in Essen. Besonders beeindruckt zeigten sich Katja Rathje-Hoffmann, Dr. Rolf Koschorrek, Melanie Bernstein Gero Storjohann und Dr. Axel Bernstein (von links) von der Rede ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel. Mit den Stimmen der Segeberger Delegierten erhielt die Bundeskanzlerin 89,5% Zustimmung bei ihrer Wiederwahl zur CDU Bundesvorsitzenden.

 Ich möchte ein Land, das stolz darauf ist, ‚Made in Germany‘ als Gütesiegel zu haben“, erklärte Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Essen. Hier war sie im Jahr 2000 erstmals zur CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Und hier gab sie jetzt mit einer leidenschaftlichen Rede ihre Richtlinien für die kommenden Jahre vor.

2016 habe die Welt unsicherer gemacht, sagte Merkel gleich zu Beginn ihrer Rede. Viele Menschen „haben das Empfinden, dass die Welt aus den Fugen geraten ist“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Welt müsse sich nach Attentaten und Anschlägen, nach Brexit und US-Wahl „noch sortieren“. In Syrien gehe ein Diktator auf grausamste Weise gegen sein eigenes Volk vor. Wenn Tausende gegen TTIP auf die Straße gingen, zu Syrien aber fast alle schwiegen, „dann stimmt etwas mit den politischen Maßstäben nicht mehr“. Das verunsichere die Menschen.

Veröffentlicht unter Allgemein |

Grünkohl-Kegeln der CDU Bornhöved

Bericht folgt

bonhoeved-cdu-web

(Vlnr) Dr. Arne Albertsen (Fraktionsvorsitzender Bornhöved), Stefan Dockwarder (Vorsitzender CDU Bornhöved/Trappenkamp), Dr. Axel Bernstein MdL, Christian Detlof (Vorsitzender Stocksee/Schmalensee), Sönke Siebke Bürgermeister Schmalensee

Veröffentlicht unter Bernstein on Tour |

Innenexperte Bernstein trifft Gemeindewehrführer Zielinski

Axel Bernstein MdL (links) und Mark Zielinski beim Digitalfunk-Test

Axel Bernstein MdL (links) und Mark Zielinski beim Digitalfunk-Test

Bad Segeberg – „Es ist über die letzten zehn Jahre zur guten Tradition geworden, einen regelmäßigen Gedankenaustausch zu pflegen“, begrüßte der Bad Segeberger Gemeindewehrführer Mark Zielinski den Landtagsabgeordneten und Innenexperten Dr. Axel Bernstein aus Wahlstedt im Bad Segeberger Feuerwehrhaus.

In vertraulicher Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee wurde angeregt über die feuerwehrpolitischen Themen des Landes diskutiert. Zielinski ist seit Januar 2016 auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wehrführer der Mittelstädte des Landes Schleswig-Holstein. Neben den hohen Einsatzzahlen und der artfremden Einsatzverwendung der Feuerwehren im städtischen Bereich machen Zielinski zunehmend die steigenden rechtlichen und administrativen Anforderungen an die Ehrenamtler in den Wehren Sorgen. Die Sicherstellung einer angemessen ausgerüsteten und leistungsfähigen Feuerwehr werde als Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden immer schwieriger. „Die Feuerwehren funktionieren ja immer – 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr. Doch dass damit, insbesondere in den Städten, die freiwilligen Feuerwehrleute an die Grenzen des Machbaren und manchmal auch darüber hinaus gefordert werden, bleibt vielfach – auch durch Unkenntnis – unbemerkt“ so Zielinski. Hinzu komme, dass in einigen Städten die Politik und auch die Verwaltung die Bedarfsplanungen der Feuerwehr in Zweifel zögen und externe Gutachten erstellen ließen. In fast allen Fällen kämen bei den Gutachten erhebliche Mehrforderungen im Vergleich zu den Empfehlungen der Feuerwehr hinzu. „In Bad Segeberg haben wir durch guten Gedanken- und Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und Feuerwehr diese Probleme nicht, aber was ich von der Landesebene höre, ist teils erschreckend“, so der Gemeindewehrführer.

Veröffentlicht unter Bernstein on Tour |
Seite 10 von 108« Erste...89101112...203040...Letzte »