Grünkohlessen der CDU Nahe, Sülfeld und Itzstedt mit Gero Storjohann MdB und Axel Bernstein MdL

Gero Storjohann MdB

Dr. Axel Bernstein MdL

Nahe – Zum Grünkohlessen „satt“ mit 4 Sorten Fleisch, kleinen Kartoffeln und großem Klönschnack haben sich bisher 61 Teilnehmer angemeldet.  Die CDU Ortsverbände  Nahe, Itzstedt  und Sülfeld veranstalten am  Mittwoch, 2. Februar gemeinsam die fröhlich-traditionelle Sause. Gastredner sind der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann und der stellvertretende Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Axel Bernstein. Die beliebte Traditionsveranstaltung beginnt um 19.30 Uhr in Juhls Gasthof in Itzstedt. Der Preis pro Person beträgt  13,50 € incl. kleinen Verteiler. Auch Nichtmitglieder sind herzlich willkommen. Last-Minute-Anmeldungen sind bei Uwe Voss, T. 04551/9082277 oder per E-Mail an  Info@cdu-segeberg.de immer noch möglich.

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Dr. Axel Bernstein und Günther Hildebrand: Koalitionsfraktionen kommen den Wünschen der Opposition entgegen und lassen SPD-Antrag zu den Fraktionskostenzuschüssen passieren

Die Fraktionen von CDU und FDP werden im Rahmen der heutigen Haushaltsberatungen den Antrag der SPD auf eine Verringerung der Kürzung der Fraktionskostenzuschüsse
(http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/1600/umdruck-17-1650.pdf) passieren lassen.

Es entspreche den parlamentarischen Gepflogenheiten, dass die Kürzungsentscheidungen im Bezug auf die Fraktionsmittel möglichst einstimmig vorgenommen werden. Deshalb sei man bereits im Finanzausschuss diesem ausdrücklichen Wunsch der größten Oppositionsfraktion durch Enthaltung nachgekommen. Auch in der heutigen Schlussabstimmung werde man den Antrag passieren lassen.

Die vom SPD-Fraktionschef ständig wiederholte Behauptung, im Gegensatz zur SPD wolle die CDU-FDP-geführte Landesregierung nicht bei sich selbst sparen, habe es den Vorsitzenden von CDU und FDP allerdings nicht leicht gemacht, in ihren Fraktionen für die Wünsche der Sozialdemokraten zu werben, so Bernstein und Hildebrand abschließend.

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Dr. Axel Bernstein: Jeder kann es nachlesen: Der SSW betreibt wider besseres Wissen billigen Populismus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heutige Pressemitteilung des SSW (Nr. 149/2010) als billigen Populismus wider besseren Wissens zurück gewiesen:

„Jeder kann in Umdruck 17/1144 der Landesregierung öffentlich nachlesen, welche Einsparungen im Bereich der Landesregierung vorgenommen werden. Jeder kann darin nachlesen, weshalb einzelne Maßnahmen –  wie z.B. der SSW-Antrag – nicht ergriffen worden sind.“

Den Umdruck finden Sie unter folgendem Link:
http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl17/umdrucke/1100/umdruck-17-1144.pdf

Dem SSW gehe es nicht um Einsparungen, sondern um Stimmungsmache,stellte Bernstein klar:
„Der SSW sollte die anstehenden Einsparungen nicht klein reden. Das giltnicht nur für die Kürzungen im Regierungsbereich. Auch der Beitrag der Fraktionen selbst durch die Kürzungen der Zuschüsse sollte von allen gemeinsam offensiv vertreten werden.“

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Ministerpräsident dankt Axel Bernstein

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Dr. Axel Bernstein MdL in Blunk

Auf Einladung von Dr. Axel Bernstein, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, trafen sich  im Landhaus Schulze-Hamann in Blunk Persönlichkeiten aus dem Kreis Segeberg mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zum Gespräch über die  aktuelle politische Lage. Zu Beginn des  Treffens im kleinen Kreis bedankte sich der Ministerpräsident bei Axel Bernstein für seinen erfolgreichen Einsatz als Parlamentarischer Geschäftsführer und die gute Zusammenarbeit in einem nicht ganz  leichten Jahr.

Hauptthemen im Gespräch mit dem Kreispräsidenten Winfried Zylka, dem ehemaligen IHK-Präses Bernd Jorkisch, Hans-Caspar Graf zu Rantzau, Klaus Pütz von der Firma Sacoin und weiteren hochrangigen Gästen waren die gesunkenen Arbeitslosenzahlen, das Gastschulabkommen mit der Hansestadt Hamburg, die Schuldenbremse im Doppelhaushalt 2011/12 und die besonderen Themen aus Bernsteins  Wahlkreis Segeberg-Ost.

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Diskussion um die Wehrpflicht

Engagierte Rede: Dr. Christian von Boetticher auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe

Auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe warb Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg für die Reform der Bundeswehr. Dabei stellte der CSU-Politiker als Gastredner seine Pläne für die Aussetzung der Wehrpflicht zur Diskussion.

Axel Bernstein im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg.

Dr. Christian von Boetticher, sprach sich für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Der erste große  Auftritt des der schleswig-holsteinischen CDU-Landes- und Fraktionschef wurde mit viel Beifall aufgenommen. Der Landespolitiker vertrat die Mehrheitsmeinung aus den verschiedenen Konferenzen zu diesem Thema in Schleswig-Holstein. Im Kreis Segeberg hatte  Dr. Axel Bernstein, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion diese Konferenz in Boostedt durchgeführt.

Erwartungsgemäß beschließt der Parteitag den Antrag auf Aussetzung der Wehrpflicht für den sich auch die Kanzlerin eingesetzt hat. Für Boetticher kommt das nicht überraschend. Der gute Eindruck eines mutigen und leidenschaftlichen Plädoyers für die Meinung aus Schleswig-Holstein hatte die Delegierten aus ganz Deutschland beeindruckt und es gab viel Zustimmung in den Diskussionen.

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