Segeberger Delegierte hochmotiviert vom CDU Parteitag in Essen

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Kreis Segeberg Essen – hochmotiviert für die Landtagswahl am 7. Mai und die Bundestagswahl im September 2017 zeigten sich die Segeberger Delegierten nach dem Parteitag in Essen. Besonders beeindruckt zeigten sich Katja Rathje-Hoffmann, Dr. Rolf Koschorrek, Melanie Bernstein Gero Storjohann und Dr. Axel Bernstein (von links) von der Rede ihrer Bundesvorsitzenden Angela Merkel. Mit den Stimmen der Segeberger Delegierten erhielt die Bundeskanzlerin 89,5% Zustimmung bei ihrer Wiederwahl zur CDU Bundesvorsitzenden.

 Ich möchte ein Land, das stolz darauf ist, ‚Made in Germany‘ als Gütesiegel zu haben“, erklärte Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Essen. Hier war sie im Jahr 2000 erstmals zur CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Und hier gab sie jetzt mit einer leidenschaftlichen Rede ihre Richtlinien für die kommenden Jahre vor.

2016 habe die Welt unsicherer gemacht, sagte Merkel gleich zu Beginn ihrer Rede. Viele Menschen „haben das Empfinden, dass die Welt aus den Fugen geraten ist“, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Welt müsse sich nach Attentaten und Anschlägen, nach Brexit und US-Wahl „noch sortieren“. In Syrien gehe ein Diktator auf grausamste Weise gegen sein eigenes Volk vor. Wenn Tausende gegen TTIP auf die Straße gingen, zu Syrien aber fast alle schwiegen, „dann stimmt etwas mit den politischen Maßstäben nicht mehr“. Das verunsichere die Menschen.

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Grünkohl-Kegeln der CDU Bornhöved

Bericht folgt

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(Vlnr) Dr. Arne Albertsen (Fraktionsvorsitzender Bornhöved), Stefan Dockwarder (Vorsitzender CDU Bornhöved/Trappenkamp), Dr. Axel Bernstein MdL, Christian Detlof (Vorsitzender Stocksee/Schmalensee), Sönke Siebke Bürgermeister Schmalensee

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Innenexperte Bernstein trifft Gemeindewehrführer Zielinski

Axel Bernstein MdL (links) und Mark Zielinski beim Digitalfunk-Test

Axel Bernstein MdL (links) und Mark Zielinski beim Digitalfunk-Test

Bad Segeberg – „Es ist über die letzten zehn Jahre zur guten Tradition geworden, einen regelmäßigen Gedankenaustausch zu pflegen“, begrüßte der Bad Segeberger Gemeindewehrführer Mark Zielinski den Landtagsabgeordneten und Innenexperten Dr. Axel Bernstein aus Wahlstedt im Bad Segeberger Feuerwehrhaus.

In vertraulicher Atmosphäre bei einer Tasse Kaffee wurde angeregt über die feuerwehrpolitischen Themen des Landes diskutiert. Zielinski ist seit Januar 2016 auch der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Wehrführer der Mittelstädte des Landes Schleswig-Holstein. Neben den hohen Einsatzzahlen und der artfremden Einsatzverwendung der Feuerwehren im städtischen Bereich machen Zielinski zunehmend die steigenden rechtlichen und administrativen Anforderungen an die Ehrenamtler in den Wehren Sorgen. Die Sicherstellung einer angemessen ausgerüsteten und leistungsfähigen Feuerwehr werde als Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden immer schwieriger. „Die Feuerwehren funktionieren ja immer – 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr. Doch dass damit, insbesondere in den Städten, die freiwilligen Feuerwehrleute an die Grenzen des Machbaren und manchmal auch darüber hinaus gefordert werden, bleibt vielfach – auch durch Unkenntnis – unbemerkt“ so Zielinski. Hinzu komme, dass in einigen Städten die Politik und auch die Verwaltung die Bedarfsplanungen der Feuerwehr in Zweifel zögen und externe Gutachten erstellen ließen. In fast allen Fällen kämen bei den Gutachten erhebliche Mehrforderungen im Vergleich zu den Empfehlungen der Feuerwehr hinzu. „In Bad Segeberg haben wir durch guten Gedanken- und Informationsaustausch zwischen Politik, Verwaltung und Feuerwehr diese Probleme nicht, aber was ich von der Landesebene höre, ist teils erschreckend“, so der Gemeindewehrführer.

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Axel Bernstein – Land muss wieder mehr für die Verkehrserziehung tun

Land muss wieder mehr für die Verkehrserziehung tun

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Dr. Axel Bernstein MdL

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, erklärt zur heutigen (21. November 2016) Berichterstattung im SH:Z zur erhöhten Gefährdung von Kindern im Straßenverkehr in Schleswig-Holstein:

„Die Verkehrserziehung hat in den vergangenen Jahren in Schleswig-Holstein erheblich gelitten. Auch darum ist Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich mit fast 1.400 verunglückten Kindern trauriger Spitzenreiter. Wenn nicht einmal ein Prozent aller Polizistinnen und Polizisten für die Prävention im Land eingesetzt werden, dann ist das schlechte Abschneiden Schleswig-Holsteins nicht verwunderlich.“

Dr. Bernstein wies darauf hin, dass die Prävention an den Schulen und Kindergärten in der Zeit der Flüchtlingskrise von September 2015 bis April 2016 sogar weitestgehend eingestellt wurde. Ebenso drohe dem Verkehrskasper als wichtiges pädagogisches Präventionsinstrument im kommenden Jahr das Aus.

„Das Land hat eine besondere Fürsorge- und Schutzpflicht gegenüber Kindern, die sie derzeit aber nicht wahrnimmt. Die Zahlen zeigen, dass das Land wieder mehr für die Verkehrserziehung tun muss. Für die CDU ist es eine Kernaufgabe, dass die Polizei so ausgestattet wird, dass sie nicht erst dann zum Einsatz kommt, wenn es zu spät ist. Wir wollen nicht nur eine Polizei, die ermittelt, sondern auch eine Polizei, die unsere Kinder schützt, bevor es zum Unfall kommt“, betonte Dr. Bernstein.

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Keine Digitale Agenda – Landesregierung verschläft die Zukunft

Dr. Axel Bernstein   18.11.2016

 Keine Digitale Agenda – Landesregierung verschläft die Zukunft

Dr. Axel Bernstein MdL

Dr. Axel Bernstein MdL

Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen (18. November 2016) Landtagsdebatte der Landesregierung und den Regierungsfraktionen vorgeworfen, keine digitale Agenda zu haben:

„Es ist nicht zu glauben: Aber im November 2016 hat die Landesregierung keine digitale Agenda. Rot-Grün verschläft die Zukunft. Den Breitbandausbau lässt die Landesregierung mit dem vollkommen ambitionslosen Ausbauziel 2030 einfach laufen. Im Grünbuch zur Landesentwicklungsstrategie stellt die Regierung Fragen, die längst beantwortet sein müssten. Die digitale Agenda muss Chefsache des Ministerpräsidenten sein. Ab dem 7. Mai werden wir dafür sorgen.“

zur Pressemitteilung

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